Der Verfassungsschutz unterhält offenbar eine große Zahl von Fake-Accounts in den sozialen Netzwerken, mit denen der Verfassungsschutz zum Schein gegen Ausländer, Moslems, Juden, Linke und Journalisten hetzt, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ hinter der Bezahlschranke.
Der Verfassungsschutz will damit Rechte provozieren ebenfalls fremdenfeindliche oder rassistische Beiträge zu posten. Fremdenfeindliche oder rassistische Beiträge werden so nicht mehr dem Zufall überlassen, sondern vom Verfassungsschutz selbst gemacht.
Bereits beim NPD-Verbotsverfahren spielten V-Leute des Verfassungsschutzes eine negative Rolle. Damals lehnten die Verfassungsrichter ein NPD-Verbot aufgrund des Übereifers des Verfassungsschutzes ab. Die Führungsriegen der NPD waren so durchsetzt mit V-Leuten, dass „Rechtssicherheit, Transparenz, Berechenbarkeit und Verlässlichkeit des Verfahrens“ nicht mehr gewährleistet werden konnten, so die Verfassungsrichter.
Auch im Fall der Fake-Accounts in der sozialen Medien könnte die Rolle des Verfassungsschutz in Zukunft wichtig werden falls strafrelevante Äußerungen gemacht werden für die der Verfassungsschutz selbst verantwortlich ist.
Und so fragt man sich, wie viele der Medien-Berichte über Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in den sozialen Medien überhaupt wahr sind und nicht auf das Konto des Verfassungsschutzes gehen?
Der Verfassungsschutz will damit Rechte provozieren ebenfalls fremdenfeindliche oder rassistische Beiträge zu posten. Fremdenfeindliche oder rassistische Beiträge werden so nicht mehr dem Zufall überlassen, sondern vom Verfassungsschutz selbst gemacht.
Bereits beim NPD-Verbotsverfahren spielten V-Leute des Verfassungsschutzes eine negative Rolle. Damals lehnten die Verfassungsrichter ein NPD-Verbot aufgrund des Übereifers des Verfassungsschutzes ab. Die Führungsriegen der NPD waren so durchsetzt mit V-Leuten, dass „Rechtssicherheit, Transparenz, Berechenbarkeit und Verlässlichkeit des Verfahrens“ nicht mehr gewährleistet werden konnten, so die Verfassungsrichter.
Auch im Fall der Fake-Accounts in der sozialen Medien könnte die Rolle des Verfassungsschutz in Zukunft wichtig werden falls strafrelevante Äußerungen gemacht werden für die der Verfassungsschutz selbst verantwortlich ist.
Und so fragt man sich, wie viele der Medien-Berichte über Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in den sozialen Medien überhaupt wahr sind und nicht auf das Konto des Verfassungsschutzes gehen?
